Beirat Digitale Schweiz diskutiert Regulierung von KI
Der Beirat Digitale Schweiz hat an seinem Treffen vom 11. September über mögliche Ansätze zur Regulierung von KI diskutiert, informiert das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung. Das Treffen des aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bestehende Beirats wurde von UVEK-Vorsteher Bundesrat Albert Rösti geleitet.
In seiner Einlassung legte Rösti dar, „dass ein Regulierungsansatz gefunden werden solle, der die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hochhalte und gleichzeitig die Innovations- und Wachstumsfähigkeit der Schweiz fördere“, heisst es in der Mitteilung. Für die Teilnehmenden standen dabei Transparenz und Rechtssicherheit sowie der Schutz der Grundrechte und der Wirtschaftsfreiheit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Mittelpunkt.
Der Beirat Digitale Schweiz diskutiert an seinen Treffen in wechselnder Besetzung die vom Bundesrat festgelegten Fokusthemen der Strategie Digitale Schweiz. Zu jedem Fokusthema findet ein Treffen des Beirats statt. Hintergrund der Zusammenkunft am 11. September war die vom Bundesrat als Fokusthema definierte Entwicklung eines schweizerischen Ansatzes zur Regulierung von KI. Das UVEK ist beauftragt, bis Ende 2024 eine entsprechende Auslegungsordnung zu rechtlichen sowie wirtschafts- und europapolitischen Aspekten zu erarbeiten. Sie soll dem Bundesrat als Basis für die Erarbeitung einer konkreten Regulierungsvorlage dienen. ce/hs