Avenir Suisse wirbt für Freihandel mit Taiwan

07. August 2019 13:32

Zürich - Ein Freihandelsabkommen mit Taiwan hätte für die Schweiz viele Vorteile, meint die Avenir Suisse. Laut der liberalen Denkfabrik wäre es möglich, ein Abkommen mit Taiwan zu schliessen, ohne China zu verärgern. Die Schweiz müsse nur mutiger werden.

Die Schweiz hat bereits Freihandelsabkommen (FHA) mit insgesamt 71 Ländern abgeschlossen. Unter ihren Freihandelspartnern sind viele asiatische Staaten, wie etwa China, Singapur, Hongkong, Japan, Südkorea oder die Philippinen. Auf der Liste fehlt aber unter anderem Taiwan – laut Avenir Suisse der siebtwichtigste Exportmarkt der Schweiz in Asien.

Dass bisher keine Verhandlungen für ein FHA mit Taiwan aufgenommen wurden, hat laut der Denkfabrik nicht wirtschaftliche, sondern politische Gründe. Taiwan wird von der Mehrheit der Länder nicht als eigenständiger Staat anerkannt, sondern gilt als Teilstaat der Volksrepublik China. Und auch die Schweiz verfolgt die Ein-China-Politik konsequent.

Laut Avenir Suisse wäre es aber dennoch möglich, FHA-ähnliche Abkommen mit Taiwan abzuschliessen, ohne die Beziehungen zu Peking zu gefährden. Dies hätten Singapur und Neuseeland bereits erfolgreich vorgemacht. Die Denkfabrik weist auch darauf hin, dass die Schweiz auch mit Hongkong über ein FHA verfügt, ohne dass dies zwischen China und der Schweiz zu politischen Spannungen führen würde.

„Ein entscheidendes Kriterium ist, dass die Schweiz ihrem Pfad der Ein-China-Politik weiterhin treu bleibt und die Souveränität der Volksrepublik nicht in Frage stellt. Solange dies der Fall ist, muss kaum mit Vergeltungsmassnahmen gerechnet werden“, heisst es seitens Avenir Suisse. Die Schweiz brauche daher zunächst vor allem mehr Mut.

Mit einem Freihandelsabkommen mit Taiwan würden Schweizer Exporte laut der Denkfabrik von geschätzten 47 Millionen Dollar Zollausgaben entlastet. Insbesondere die Uhrenindustrie, die verarbeiteten Landwirtschaftsgüter, Maschinen sowie chemisch-pharmazeutische Produkte würden davon profitieren. Ausserdem sei ein dichtes FHA-Netz „in einer Zeit, in welcher der Multilateralismus zunehmend in Frage gestellt wird, während Handelskriege und protektionistische Tendenzen Überhand nehmen“, besonders wichtig. ssp

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