Alain Berset will Generalsekretär des Europarats werden
Alain Berset bewirbt sich für das Amt des Generalsekretärs des Europarats. Der langjährige Bundesrat habe sein Interesse an diesem Amt bekundet, erläutert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Das EDA wird die Kandidatur des SP-Politikers unterstützen und hat sie bereits der Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats kenntlich gemacht.
Aufgabe des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin des Europarats ist es, das permanente Sekretariat des Rats zu leiten. Es unterstützt die Organe des Europarats in ihrer Arbeit. Für die Wahl des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin des Europarats ist die Parlamentarische Versammlung zuständig. Die nächste Wahl steht im Juni 2024 an. Die gewählte Person wird ihr auf fünf Jahre terminiertes Amt am 18. September 2024 antreten.
„Der Europarat befasst sich mit der Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in seinen 46 Mitgliedstaaten“, schreibt das EDA. Dafür werden im Rat unter anderem völkerrechtlich verbindliche Abkommen abgeschlossen. Als Beispiel wird in der Mitteilung die europäische Menschenrechtskonvention genannt. Die Schweiz gehört dem Europarat seit dem 6. Mai 1963 an. ce/hs