Avenir Suisse fordert Anpassung der Sicherheitspolitik
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine stelle „eine Zäsur für die europäische Nachkriegsordnung dar“, schreibt Avenir Suisse in einer Mitteilung zu ihrer aktuellen Publikation „Perspektiven der Sicherheitspolitik“ In dieser stellt die liberale Denkfabrik Forderungen für die künftige Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik auf. Konkret wird deren Ausrichtung auf neue Bedrohungsmuster gefordert.
Die Sicherheit der Schweiz sei derzeit mehr durch Cyberangriffe und andere unkonventionelle, hybride Bedrohungen als durch konventionelle bewaffnete Angriffe bedroht, argumentiert Avenir Suisse in der Mitteilung. Die Denkfabrik stellt fünf Thesen für die Weiterentwicklung der Landesverteidigung auf.
So soll die Schweiz bei ihren Sicherheitsinvestitionen am Boden stärker auf leichte und mobile Mittel zur Verteidigung gegen unkonventionelle Bedrohungen setzen. Zudem spricht sich Avenir Suisse für einen Ausbau der „transnationalen Militärkooperation“ zum Beispiel „durch die Teilnahme an Nato-Übungen“ aus. Über eine „stärkere transnationale militärische Kooperation“ könne das Land auch „Fähigkeitslücken, zum Beispiel in den mechanisierten Verbänden“ kompensieren.
Besonderen Wert legt die Denkfabrik auf die Erhöhung der Schweizer Cybersicherheit. Hier sollte der Bund den Betreibern kritischer Infrastrukturen „Systemredundanzen, Backup-Konzepte und Meldepflichten“ vorschreiben. In diesem Zusammenhang kritisiert Avenir Suisse auch, dass im Budget für die materielle Kompletterneuerung der Armee „nur ein vergleichsweise kleiner Anteil“ für die Stärkung der Cyberverteidigung vorgesehen ist. hs
