Schweiz verbessert ihr Patentsystem

14. Oktober 2020 12:24

Bern - Der Bundesrat will das Verfahren zur Prüfung von Patenten in der Schweiz modernisieren. Damit soll es insbesondere für KMU sowie für Einzelerfinderinnen und -erfinder attraktiver werden.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) prüft derzeit bei einer Patentanmeldung „nur wenige gesetzliche Vorgaben“, schreibt der Bund in einer Mitteilung. Es wird beispielsweise untersucht, ob die Erfindung gegen die öffentliche Ordnung verstösst. Allerdings wird nicht geprüft, ob sie „neu und erfinderisch“, also mit anderen Worten innovativ ist. Die Gültigkeit von Schweizer Patenten bleibt damit ungewiss, heisst es.

Der Bundesrat will dies nun ändern. So soll das IGE künftig alle Patentierungsvoraussetzungen prüfen. Damit soll das Schweizer Patentsystem den internationalen Standards angepasst werden und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit für Patentinhaber führen. Gleichzeitig sollen Schweizer Patente damit weniger anfechtbar werden.

Schweizer Unternehmen hatten auch bisher die Möglichkeit, beim Europäischen Patentamt ein vollgeprüftes europäisches Patent zu beantragen und anschliessend den Schutz auf die Schweiz auszudehnen. Allerdings war dieser Weg insbesondere für KMU und Einzelerfinderinnen und -erfinder umständlich und teuer.

Der Bundesrat plant nun auch, ein sogenanntes Gebrauchsmuster als eine schnellere, kostengünstige Alternative zum Patent einzuführen. Dieses soll „ohne inhaltliche Prüfung der Erfindung“ erteilt werde können. Die Schutzdauer soll zehn Jahre betragen. Das ist halb so lang die wie die maximale Laufzeit eines Patents. Auch mit diesem Gebrauchsmuster sollen im Rahmen der sogenannten Patentbox Steuererleichterungen beantragt werden können.

Der Bundesrat hat seine Vorlage zur entsprechenden Teilrevision des Patentgesetzes nun in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 1. Februar 2021. ssp

Aktuelles im Firmenwiki

Flughafen Zürich hält an Investitionsplänen fest

04. Dezember 2020 14:41

Kloten ZH - Der Flughafen Zürich hält trotz der Corona-Pandemie an seinen Investitionsplänen fest. CEO Stephan Widrig geht von einer Verlagerung des Nachfragewachstums um mindestens fünf Jahre aus. Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh hebt die grosse Bedeutung des Flughafens für den Wirtschaftsstandort hervor.

AMAG-CEO Hannesbo übergibt an Helmut Ruhl

04. Dezember 2020 11:59

Cham ZG - Der langjährige CEO der AMAG Group tritt planungsgemäss im Februar zurück. An die Stelle von Morten Hannesbo tritt der bisherige Finanzchef des Konzerns, Helmut Ruhl. Der international erfahrene Ruhl gilt als profunder Kenner der Automobilindustrie.

Sabine Keller-Busse wird Schweiz-Chefin der UBS

04. Dezember 2020 11:57

Zürich - Sabine Keller-Busse übernimmt am 1. Februar 2021 die Positionen als President Personal & Corporate Banking und President UBS Switzerland bei der Zürcher Grossbank UBS. Sie folgt in beiden Positionen auf Axel P. Lehmann, der die UBS im Sommer 2021 verlassen wird.

Digitales Zentralbankgeld hat Potenzial

03. Dezember 2020 14:24

Zürich - Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat gemeinsam mit SIX und dem Schweizer Zentrum des BIS Innovation Hubs erfolgreich den Einsatz von digitalem Zentralbankgeld simuliert. Nun sollen weitere Tests folgen. Ob die SNB tatsächlich digitales Zentralbankgeld herausgeben wird, ist noch unklar.

Stadt Zürich will Hitze mindern

03. Dezember 2020 13:47

Zürich/Winterthur - Die Stadt Zürich möchte gegen ein überhitztes Stadtklima vorgehen. Neben Massnahmen im Gebäudebereich ist ein Pilotprojekt lanciert worden, bei welchem Regenfälle in der Stadt wie in einem Schwamm zurückgehalten werden. Die ZHAW überwacht das Projekt.

Raiffeisen ist vorsichtig optimistisch für 2021

03. Dezember 2020 12:25

St.Gallen - Raiffeisen sieht für die Schweizer Wirtschaft im kommenden Jahr mehr ermutigende als besorgniserregende Anhaltspunkte. Sie rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 2,8 und einem Haushaltsdefizit von „verkraftbaren“ 3,7 Prozent. Schwierig bleibe die Situation der KMU.

Swiss Casinos bietet Online-Poker an

02. Dezember 2020 13:32

Zürich/Pfäffikon ZH - Swiss Casinos hat sein umfangreiches Online-Spieleangebot erweitert. Die Spielplattform bietet jetzt auch Online-Poker an. Zugang ist über die Webseite swisscasinos.ch. Dort stehen mehrere Spielvarianten von Poker zur Auswahl.

Axpo geht nach Griechenland

02. Dezember 2020 12:33

Baden AG - Der Energiekonzern Axpo hat eine Niederlassung in Athen eröffnet. Die griechische Axpo soll lokalen Kunden eine Reihe von Dienstleistungen wie Risikomanagement und Marktzugang anbieten.

Planted lanciert pflanzliches Barbecue-Gericht

02. Dezember 2020 12:29

Kemptthal ZH - Das Start-up Planted bringt ein neues veganes Produkt auf den Markt: planted.pulled ist dem klassischen Barbecue-Gericht Pulled Pork aus den amerikanischen Südstaaten nachempfunden. Ab 4. Januar ist es in 240 Coop-Märkten erhältlich.

TGV Lyria erweitert Angebot über die Feiertage

01. Dezember 2020 14:03

Bern - TGV Lyria wird ab dem 13. Dezember wieder 13 tägliche Hin- und Rückfahrten aus der Schweiz nach Frankreich anbieten. Derzeit sind es nur drei. Bereits ab Mittwoch wird Lausanne wieder über Vallorbe mit Paris mit einer täglichen Hin- und Rückfahrt verbunden. 

EKZ schafft Ordnung in der Subventionslandschaft

01. Dezember 2020 14:02

Zürich - Mit der Online-Plattform energiefranken.ch von EKZ gibt es jetzt einen Überblick über sämtliche Förderprogramme für Energie und Mobilität. Alle Programme von Bund, Kantonen und Gemeinden sind in einer Datenbank abrufbar.

Horta-Osório soll Credit Suisse präsidieren

01. Dezember 2020 13:29

Zürich - Der Verwaltungsrat der Grossbank Credit Suisse schlägt António Horta-Osório als Präsident des Verwaltungsrats vor. Er soll an der nächsten ordentlichen Generalversammlung am 30. April 2021 Urs Rohner ablösen.

SKF Schweiz begeht 100-jähriges Jubiläum

01. Dezember 2020 12:39

Schwerzenbach ZH - Am 8. Dezember ist es 100 Jahre her, dass die Svenska Kullagerfabriken (SKF) ihre Schweizer Niederlassung eröffneten. Da Feiern derzeit nicht möglich sind, spendet das Unternehmen 20'000 Euro an die COVID-Pflegekräfte.

Neuer Grossspeicher soll Netz stabilisieren helfen

30. November 2020 12:06

Rathausen LU - CKW und Axpo installieren 2021 einen Batteriespeicher mit einer Leistung von 6,25 Megawatt. Als schweizweit erster derartiger Speicher soll er zugleich Lastspitzen brechen, die Spannung im Netz halten und Schwankungen zwischen Angebot und der Nachfrage ausgleichen.

Migros verkauft Saviva an Heba Food

30. November 2020 10:19

Zürich/Lenzburg AG - Die Heba Food Holding AG übernimmt die im Gastro-Zustellgrosshandel tätige Saviva AG. Vorbehaltlich behördlicher Zustimmung wird die Migros damit im Januar 2021 sämtliche Aktien ihrer Tochterfirma Saviva an Heba Food übertragen.

Aktuelles aus Wirtschaft und Politik

Bund will Finanzplatz weiter stärken

04. Dezember 2020 13:01

Bern - Der Bundesrat will sicherstellen, dass die Schweiz weiterhin zu den weltweit führenden Finanzplätzen gehört. Er will Rahmenbedingungen schaffen, welche Innovation, Nachhaltigkeit und die internationale Vernetzung in der Branche fördern.

Ständerat will Industriezölle abschaffen

02. Dezember 2020 15:35

Bern - Der Ständerat hat sich erneut für die Abschaffung der Industriezölle ausgesprochen. Damit könnten die Unternehmen finanziell und administrativ entlastet werden, argumentiert die Mehrheit des Rates. Nun ist wieder der Nationalrat an der Reihe, welcher die Abschaffung ablehnt.

Neues Zürcher Hochschulgebiet setzt auf Grünflächen

01. Dezember 2020 13:05

Zürich - Die Weiterentwicklung und Aufwertung des Hochschulgebiets Zürich Zentrum kommt voran. Bei der Planung wird ein grosser Fokus auf Grünflächen gelegt. Eines der Gebäude soll sogar komplett von Pflanzen umrankt sein. Damit soll ein Beitrag zur Regulierung des Stadtklimas geleistet werden.

Jeder fünfte Infizierte entwickelt keine Antikörper

30. November 2020 11:23

Zürich - Nur 83 Prozent der Corona-Infizierten entwickeln Antikörper. Das zeigt die Zürcher Coronavirus-Kohortenstudie, die im Rahmen des Forschungsprogramms Corona Immunitas erstellt worden ist. Die übrigen Infizierten könnten aber andere Formen von Immunität aufweisen.

Avenir Suisse hält Konjunkturprogramme für wirkungslos

27. November 2020 12:19

Zürich - Avenir Suisse rät zum Verzicht auf Konjunkturprogramme. Nach Ansicht der Denkfabrik wird die Schweiz trotz Pandemie nicht für lange in eine Rezession abgleiten. Zur Bewältigung der Krise seien Corona-Soforthilfen ausreichend.

UZH befragt Firmen zu Nachhaltigkeit

24. November 2020 13:00

Zürich - Das Zentrum für Unternehmensverantwortung und Nachhaltigkeit CCRS der Universität Zürich (UZH) will herausfinden, ob die derzeitigen Instrumente für die Bewertung von Nachhaltigkeit den Bedürfnissen von KMU entsprechen. Dazu führt es eine Umfrage durch.

Nachbarn am Rhein wollen keine Grenzschliessungen

20. November 2020 16:00

Stuttgart - Die sieben Kantone an der Grenze zu Deutschland und das Land Baden-Württemberg sprechen sich dafür aus, den Grenzverkehr auch in der zweiten Corona-Welle offenzuhalten. Sie wollen auch bei Zukunftstechnologien wie der Digitalisierung zusammenarbeiten.

Avenir Suisse fordert Anpassung der Hilfsmassnahmen

20. November 2020 12:18

Zürich - Avenir Suisse hat den Einsatz von Kurzarbeit, Erwerbsersatzordnung und Kreditbürgschaften während der ersten Welle der Coronavirus-Pandemie untersucht. In der zweiten Welle müsse der Bund hier nachbessern, fordert die Denkfabrik. Sie spricht sich generell gegen A-fonds-perdu-Beiträge aus.

Schweiz ist die drittstärkste Marke der Welt

19. November 2020 10:23

London - Die Schweiz ist laut einem neuen Bericht von Brand Finance die drittstärkste Marke der Welt. Auch im Vergleich der wertvollsten Nationen schneidet sie im internationalen Vergleich gut ab.

Bund stockt Corona-Hilfen auf

18. November 2020 15:41

Bern - Der Bundesrat schlägt dem Parlament eine Anpassung der Corona-Hilfen an die zweite Welle vor. Das Härtefallprogramm soll auf 1 Milliarde Franken aufgestockt und die Leistungen im Bereich der Kurzarbeit erweitert werden.

Umfrage prognostiziert offenen Ausgang bei KVI

18. November 2020 11:43

Zürich - Die dritte von Tamedia beauftragte Umfrage zeigt, dass die Zustimmung zur Initiative für die Konzernverantwortung (KVI) abgenommen hat. Die Meinungsforschenden gehen nun davon aus, dass das Ergebnis auf der Kippe steht. Auch die Zustimmung zur Kriegsmaterial-Initiative ist stark zurückgegangen.

Innosuisse kann leichter fördern

11. November 2020 12:56

Bern - Der Bundesrat hat die Förderbedingungen von Innosuisse erleichtert. Im Rahmen des neuen Programms Innovationskraft Schweiz kann die Förderagentur des Bundes die Eigenleistungen der Unternehmen auf 30 Prozent und weniger senken. Das Programm ist auf 2021 und 2022 begrenzt.

Parmelin lotet wirtschaftliche Kooperationen in Südostasien aus

11. November 2020 11:45

Bern - Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat sich beim ersten Gespräch mit Vertretern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) über mögliche Formen der Zusammenarbeit ausgetauscht. Die virtuelle Gesprächsrunde befasste sich auch mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Naville rechnet nicht mit Freihandelsabkommen unter Biden

09. November 2020 13:58

Zürich - Martin Naville erwartet nicht, dass die Schweiz während der Präsidentschaft Bidens mit den USA ein Freihandelsabkommen schliessen kann. Es werde schwieriger, den Schweizer Interessen in den USA Gehör zu verschaffen, sagt der Chef der Handelskammer Schweiz-USA in einem Interview.

Avenir Suisse fordert Finanzdisziplin

09. November 2020 12:05

Zürich - Bund, Kantone und Gemeinden werden wegen der Pandemie in diesem Jahr rote Zahlen schreiben. Die Schulden sollten rasch wieder abgetragen werden, meint Avenir Suisse. Dazu fordert die Denkfabrik unter anderem eine Ausweitung der Schuldenbremse und eine Stellenstopp in der Verwaltung.

Goldpreise lassen Gewinn der Nationalbank steigen

30. Oktober 2020 12:48

Zürich - Die Schweizerische Nationalbank weist für die ersten neun Monate des Jahres einen Gewinn von 15,1 Milliarden Franken aus. Dieser basiert in erster Linie auf der Wertsteigerung ihrer Goldbestände.

Abkommen der EFTA mit Ecuador tritt in Kraft

30. Oktober 2020 10:49

Bern - Das Abkommen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) über eine wirtschaftliche Partnerschaft mit Ecuador tritt am 1. November in Kraft. Damit werden die Zölle auf 60 Prozent aller Industrieexporte sofort abgebaut, auf die meisten anderen innerhalb von zehn Jahren.

Wirtschaft reagiert gespalten auf neue Massnahmen

29. Oktober 2020 13:15

Bern/Zürich - Economiesuisse, der Gewerbeverband und Swissmem begrüssen die Massnahmen des Bundesrates zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Verbände des Gastgewerbes und der Hotellerie rechnen dagegen mit einer Konkurswelle und fordern staatliche Hilfe.